Wird rechtsextreme Politik zum neuen Gesicht Europas?

Europa wurde einst die Wiege der Freiheit und der Demokratie genannt, verwandelt sich jedoch täglich immer mehr in ein Kontinent, in dem rechtsextreme, rassistische und manchmal offen faschistische Ansichten Mode werden und an Popularität gewinnen. In der Zwischenzeit entwickelt sich die Islamophobie, Fremdenfeindlichkeit und Ablehnung von Einwanderern im Parallelkurs stetig weiter. Genauer gesagt hat es sich gezeigt, dass diese Elemente die Rechtsextreme am meisten füttert. In Holland ging Geert Wilders so weit, dass er sagte, dass der Koran verboten werden soll. Die ungarische Partei Jobbik richtete eine Miliz ein, um Roma-Viertel zu patrouillieren, während die dänische Nationalpartei einen Vorschlag machte, den Besitz von Flüchtlingen zu pfänden.

Wie wir insbesondere in Frankreich sehen können, haben in den letzten fünf Jahren mindestens 30 Millionen Europäer für rechtsextreme Parteien gestimmt. Bei den letzten Wahlen erhielten nationalistische Parteien 18% der Stimmen in Finnland, 13% in Schweden, 21% in Dänemark, 29% in der Schweiz, 35% in Österreich, 14% in Frankreich, 10% in Holland und 21% in Ungarn. Obwohl Präsident Macron das Amt in Frankreich übernommen hat, befindet sich die rassistische Partei von Le Pen immer noch im Aufstiegskurs.

Bei den Wahlen am 15. Oktober 2017 in Österreich gewann die rechtsextreme Freiheitspartei Österreichs den 2. Platz, während die Volkspartei die Wahlen gewann. Man vermutet, dass Sebastian Kurz, der wahrscheinlich der jüngste Führer Europas sein wird, eine Koalition mit der rechtsextremen Freiheitspartei Österreichs eingehen wird. Es scheint so, als ob die FPÖ, die von einem ehemaligen SS-Offizier gegründet wurde, der Königsmacher sein wird. Dieser Aufstieg verstärkt die introvertierten Tendenzen der EU, was wahrscheinlich zu härteren Debatten über die Europa Mitgliedschaft der Türkei führen wird.

Im Anschluss an die Bundestagswahl am 24. September 2017 wurde die AfD (Alternative für Deutschland) in das Parlament hinein gewählt und damit rückte der Aufstieg des Rechtsextremismus in Europa wieder in den Vordergrund. Die AfD, bekannt für ihre notorische Feindschaft gegenüber dem Islam und Ausländern, erhielt 12,6% der Stimmen und erhöhte damit ihren Stimmenanteil um 7,9%.

Die Unterstützung der deutschen Wähler für die Mainstream-Parteien brach bei der letzten Wahl zusammen und die Aufnahme der AfD in den Bundestag - mit 94 Mitgliedern als drittgrößte politische Partei - haben Bedenken hervorgerufen, weil Deutschland allmählich nach rechts rutscht. Bei den letzten Wahlen haben die Mainstream-Parteien im Parlament 100 Sitze verloren, die größtenteils an die AfD gingen.

Die nationalistischen und rassistischen Parolen der rechtsextremen AfD während des Wahlkampfs wie z.B.: "Vertrauen Sie sich selbst", "Deutsche sollten stolz auf die Leistung der deutschen Soldaten in den beiden Weltkriegen sein", "Aydan Özoğuz (Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration) sollte in Anatolien beseitigt werden", haben vor allem unter den im Land lebenden Türken Bedenken und Unruhe hervorgerufen. Die AfD ist auch die Partei die vorgeschlagen hat, dass die Grenzpolizei befugt sein sollte, wenn nötig illegale Einwanderer zu erschießen.

Experten geben der Koalition zwischen der CDU (Christlich Demokratische Partei), der FDP (Freie Demokratische Partei) und den Grünen - die offenbar Merkels einzige Alternative ist - maximal zwei Jahre, bevor sie wahrscheinlich zusammenbricht und Neuwahlen stattfinden müssen. Diese potentielle Koalition, die aufgrund der Parteifarbkombination auch als Jamaika-Koalition bezeichnet wird, hat in Fragen wie Wirtschaft, Energie und Staatsstruktur unterschiedliche Meinungen und wird es voraussichtlich schwer haben, einen gemeinsamen Nenner zu finden.

Dr. Roy Karadag, Leiter des Instituts für interkulturelle und internationale Studien an der Universität Bremen betonte, dass die AfD erhebliche Unsicherheit und Besorgnis mit sich gebracht hat und dies zu großen Veränderungen in Deutschland führen kann. Einer der größten Vorteile den die Rechtsextreme genießt ist, dass sie jene zusammenbringt, die mit dem derzeitigen System unzufrieden sind und die von den Parteien und deren Ideologien, die bis heute angewandt wurden, enttäuscht sind.

Deshalb ist der Rechtsextremismus und Rassismus ein Trend, der nicht nur in Europa, sondern in den letzten 30 Jahren weltweit im Vormarsch ist. Die Welt verfolgt die rassistischen Entwicklungen in den USA in den letzten Jahren beängstigt. Die Sozialdemokratie und andere sozialistische Bewegungen sind im ständigen Rückzug. Die skandinavischen Staaten, die jahrelang unter sozialdemokratischer Herrschaft standen, geraten unter rechtsorientierte Parteien.

Der Aufstieg des Rechtsextremismus ebnet den Weg für bestimmte gewalttätige, rassistische Gruppen. An dieser Stelle erinnern wir uns an das schreckliche Massaker des norwegischen Extremisten Anders Breivik. Europa hat ein tief verwurzeltes Vorstrafregister für Rassismus. Rassistische Massaker, Völkermorde, Kriege, Konzentrationslager, künstliche Hungersnöte und der Sklavenhandel in Afrika, Südostasien, der indischen Halbinsel, Australien, Nord- und Südamerika gehören zu den Schamseiten der europäischen Geschichte.

Genauso kosteten Politiken, die auf Rassismus, Extremnationalismus und Gewalt basierten Ideologien, die von den verschiedenen faschistischen Bewegungen in den europäischen Ländern während des Zweiten Weltkriegs angewandt wurden, Millionen Menschenleben. Bei der Kritik an der Rechten ist es wichtig, Missverständnisse vorzubeugen. Denn die linke Ideologie ist nicht die Alternative zum Rechtsextremismus. Heute wie auch in der Vergangenheit, sind die größten Katastrophen, die jede Gesellschaft erlitten hat, von linken Ideologien herbeigeführt worden.

Was hier gemeint ist, ist ein Regierungsmodell mit einem gesunden Menschenverstand, der den Menschen und den spirituellen und moralischen Werten Bedeutung beimisst. Für Europa, das ein Wegbereiter für Kunst, Wissenschaft, Technologie, Demokratie und Menschenrechte ist, ist es ein Widerspruch, dass die Gesellschaft sich durch solche extremistischen, abweichenden Trendströmen schnell mitreißen lässt. Die europäische Gesellschaft muss sich über diese Diskrepanz Gedanken machen. Wenn dieses Dilemma, das ein klarer Verrat an die eigenen Grundwerte ist, nicht gelöst wird, wird es nicht lange dauern, bis Europa in einen unglaublich gefährlichen und zerstörerischen Prozess eintritt.

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Herr Adnan Oktars Artikel, der in der Zeitung Jakarta Post veröffentlicht wurde.

2017-12-19 01:10:03

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